Impressum

[Monster71]

Hallo,

mal an die rechtsexperten hier, ich wurde aufgefordert ein Impressum auf die HP zum Chat zu stellen, weil das in Deutschland Pflicht wäre. Da aber der Chat von mir Privat betrieben wird, meine Domän eh bei Denic einsehbar ist, und auch der Link auf Webkicks drauf ist. Kann ich dadurch Probleme bekommen?

Gruß

Mike

[Lukasa]

Hallo,
soweit ich weiß muss jede deutsche Website über ein Impressum verfügen. Ich finde es per Privaten Websiten zwar unnötig Adresse & Co anzugeben, ist aber leider so. Mir wurde das immer gesagt, dass ich es machen muss! Guck mal hier http://www.linksandlaw.info/, da findest du ein paar nützliche Informationen.

Wie sich aus § 55 I RStV ergibt trifft einen Anbieter keine Impressumspflicht, d.h. er kann seine Webseite völlig anonym ins World Wide Web stellen, wenn das Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient.

Ob das stimmt weiß ich nicht. Stand auf jeden Fall auf der oben gennanten Website.

[Webkicks]

Das Zitat ist evtl. ein bisschen zu kurz, hier mal noch der Rest des Abschnitts:

Webseiten richten sich in der Regel an die Allgemeinheit und sind über Suchmaschinen für jedermann theoretisch auffindbar. Auf eine großzügige Auslegung der Ausnahme sollte ein Webmaster hier besser nicht vertrauen. In Betracht kommt die Ausnahme nach meiner Ansicht nur dann, wenn:
* Inhalte passwortgeschützt sind und das Passwort nur an Bekannte und Verwandte weitergegeben wird,
* Inhalte aus dem engsten persönlichen Lebensbereich, bei denen ein berechtigtes Interesse Dritter an der Identität des Websitebetreibers nicht existiert, betroffen sind,
* evtl., wenn der Erfassung der Webseite durch Suchmaschinen in Metatags oder in einer robots.txt-Datei widersprochen wird und der Inhalt dem persönlichen Bereich entstammt.

Wir können und dürfen hier keine Rechtsberatung leisten. Persönlich würde ich aber niemals eine Seite ohne Impressum online stellen (es sei denn, sie ist wie o.g. z.B. per Passwort geschützt und richtet sich ausschließlich an Familie/Freunde).

Verzichtet man auf das Impressum, so nimmt man zumindest eine größere juristische Auseinandersetzung in Kauf.

[Jamain]

Am 01.03.2007 ist das Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Dieser Beitrag wird in Kürze überarbeitet und an die Änderungen angepasst. Inhaltlich haben sich keine wesentlichen Änderungen ergben. Der Gesetzgeber hat aufgrund einer verunglückten Gesetzesformulierung allerdings wieder einmal neue Auslegungsschwierigkeiten geschaffen.

I. Einleitung

Die seit Anfang 2002 verschärfte Impressumspflicht für Telediensteanbieter gemäß § 6 TDG gehört sicher derzeit zu einer der am häufigsten missachteten Vorschriften. Wer sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, muss jederzeit damit rechnen, von Konkurrenten oder Abmahnvereinen abgemahnt zu werden. Entsprechende Rechtsverstöße lassen sich sehr leicht durch eine Internetrecherche feststellen. Dies verleitet leider zunehmend einige "schwarze Schafe" dazu, Serienabmahnungen als Einnahmequelle zu missbrauchen oder gezielt als Mittel zur Behinderung von Mitbewerbern zu verwenden. Gleichzeitig stellt ein vorsätzlicher oder fahrlässiger Verstoß gegen § 6 TDG eine Ordnungswidrigkeit dar. Diese kann mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 EURO geahndet werden.

II. Wer ist verpflichtet ?

Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung trifft nach § 6 Satz 1 TDG alle Anbieter "geschäftsmäßiger Teledienste". Der Begriff "Teledienst" ist sehr weit gefasst, so dass im Prinzip jede Internetpräsenz ein Teledienst im Sinne des TDG ist, sofern sie nicht als Mediendienst im Sinne des Mediendienststaatsvertrages (MDStV - Anm.: Die Informationspflichten sind seit seit dem 1.7.2002 in § 10 MDStV geregelt) einzuordnen ist. Bedauerlicherweise hat es der Gesetzgeber versäumt, näher zu definieren, wann ein Teledienst als "geschäftsmäßig" im Sinne von § 6 TDG einzuordnen ist, um auf diese Weise den Anwendungsbereich der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung sinnvoll einzugrenzen. Der Gesetzgeber spricht in der Gesetzesbegründung davon, dass jede nachhaltige Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht als geschäftsmäßig einzuordnen ist. Lediglich private Gelegenheitsgeschäfte sollen vom Anwendungsbereich ausgeschlossen werden. Letztlich ist jede Internetseite auf Dauer angelegt und damit nachhaltig, so dass dieses Kriterium nicht weiterhilft. Richtigerweise sollte man darauf abstellen, ob die Homepage im Zusammenhang mit einer unternehmerischen Tätigkeit im Sinne von § 14 BGB steht und dabei auf den Gesamtcharakter abstellen. Es ist allerdings zu befürchten, dass Teile der Rechtsprechung unter Berufung auf die Gesetzesbegründung lediglich auf die Nachhaltigkeit des Handelns abstellen und sehr schnell ein geschäftsmäßiges Handeln bejahen werden. Erschwert wird die Situation für private Homepagebetreiber zusätzlich durch die in anderem Zusammenhang von Teilen der Rechtsprechung vertretene Ansicht, wonach bereits das Schalten einzelner Werbebanner genügt, um ein Handeln im geschäftlichen Verkehr zu begründen. Diese Ansicht ist sicherlich falsch, hilft dem Betroffenen, der den Gang durch mehrere Instanzen und die damit verbundenen Kosten scheut, im Zweifel aber wenig. Wer daher rechtliche Risiken ausschließen möchte, sollte im Zweifel die Internetpräsenz mit einer ordnungsgemäßen Anbieterkennzeichnung versehen.

Quelle:von Rechtsanwalt Marcus Beckmann - BECKMANN UND NORDA Rechtsanwälte

[Jake]

Habe ja auch einen Chat
und wollte fragen, ob man mit 14 schon ein impressum braucht, oder ob der Jugendschutz höher gestellt wird !?
Also ich mache es nicht geschäftsmäßig... also ich wil kein Geld mit dem Chat verdienen. zur Zeit aber noch nur für Freunde und Familie.

[Webkicks]

Lies doch einfach mal den Thread, oben steht doch schon einiges dazu. Das Alter des Websitebetreibers dürfte wohl keine Rolle spielen.

[Hamster]

wie erstelle ich ein Impressum gibts ein code wo wo muss der hin wenn ich ein chat anmelde

[Samsar]

ein Impressum ist nichts weiter, als eine Seite wo die Kontaktdaten und der Name des Betreibers stehen, Hamster.

Bsp:

Max Mustermann

Max@Mustermann.de

Tel: 666-666

Musterstraße 6
12345 Musterhausen

es muss MINDESTENS der VOLLE Name des Betreibers genannt werden und eine gültige E-Mail-Addresse. Anschrift und Tel-Nr. sind optional, also freiwillig.

[Jake]

stimmt das?

[wuschelschat]

stimmt das?

Nein.
Soweit ich weiß, muss da noch mehr rein.
Ich hab meins mit erecht24.de gemacht. Da ist ein Impressumsgenerator. Ist ziemlich praktisch.
Zugegeben:
Meine Adresse habe ich nicht angegeben.
Dafür ein Kontaktformular (URL entfernt by WK-Team)
Ich hoffe, das reicht ^^